Die Ursprünge des UNO Vetorechts

Mansoor Dahri, UK

Das Wort »Veto” stammt aus dem Lateinischen und bedeutet »ich verbiete«.¹ Im heutigen Gebrauch ist ein Veto »die Entscheidung einer Autoritätsperson, etwas nicht zuzulassen oder zu genehmigen«, z. B. ein Gesetz, eine Gesetzesvorlage oder eine andere Rechtsvorschrift.² Das Recht, ein Veto gegen eine Rechtsvorschrift einzulegen, gibt es in einer Reihe von Rechtsorganen, z. B. im US-Kongress oder im UN-Sicherheitsrat.
Die Vereinten Nationen (UN) sind eine Organisation, die nach dem Zweiten Weltkrieg zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Harmonie gegründet wurde.³ Sie hat sechs Hauptorgane,⁴ von denen eines der UN-Sicherheitsrat ist.⁵ Gemäß der UN-Charta ist der UN-Sicherheitsrat in erster Linie für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit zuständig.

Wer darf sein Veto einlegen?
Neben den zehn nicht ständigen Mitgliedern, die alle zwei Jahre wechseln, hat der Sicherheitsrat fünf ständige Mitglieder, von denen jedes ein Vetorecht hat. Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sind China, Frankreich, Russland (ursprünglich die UdSSR), das Vereinigte Königreich und die USA.⁶ Jedes dieser fünf Länder kann sein Vetorecht in jeder wichtigen Angelegenheit ausüben.
Das bedeutet, dass selbst wenn vier der fünf ständigen Mitglieder und alle zehn nicht ständigen Mitglieder eine Resolution verabschieden wollen, sie dies nicht tun können, wenn das verbleibende fünfte ständige Mitglied sein Veto einlegt. In diesem Fall kann der Vorschlag schlicht nicht angenommen werden.

Wie kann das fair sein?
Das ist es nicht. Es ist schon per Definition undemokratisch, und es wurden auch Forderungen laut, es abzuschaffen.⁷ Es wurde als veraltet und ungerechtfertigt parteiisch gegenüber dem Globalen Süden kritisiert; drei der fünf ständigen Mitglieder sind westliche Nationen (vier, wenn man Russland einbezieht, das trotz seiner antagonistischen Beziehung zu Amerika und den amerikanischen Verbündeten technisch gesehen immer noch als Teil der westlichen oder zumindest der europäischen Zivilisation gilt).
Daher stellt sich natürlich die Frage, inwieweit der UN-Sicherheitsrat den Weltfrieden aufrechterhalten kann, wenn eine Minderheit der Weltbevölkerung in seinen Reihen die Mehrheit stellt.

Warum gibt es dann überhaupt das Vetorecht?
Wenn es eindeutig unfair und undemokratisch ist, wie ist es dann überhaupt zustande gekommen? Was haben sich die Gründer der UNO überhaupt dabei gedacht? Das Argument lautet, dass Großmächte wie Amerika oder Russland niemals zugestimmt hätten, sich der Autorität einer Organisation zu unterwerfen, wenn sie nicht die Garantie erhalten hätten, dass diese nicht gegen ihre Interessen verstößt.⁸ Und wenn die UNO andrerseits die Großmächte nicht an Bord habe, wie könne sie dann hoffen, den Frieden zu erhalten?
Das Problem bei diesem Argument ist natürlich die Frage, dass, wenn die Großmächte einfach machen, was sie wollen, die UNO dann nicht irgendwie überflüssig wird? Wozu gibt es überhaupt ein internationales Gremium, wenn einige seiner Mitglieder im Grunde genommen nach ihren eigenen Regeln spielen?

Wann wurde es eingesetzt?
Seit die UdSSR am 16. Februar 1946 das erste Veto eingelegt hat, haben alle ständigen Mitglieder insgesamt 293 Vetos eingelegt.⁹ Am Anfang hat die UdSSR die meisten Vetos eingelegt, aber nachdem die USA am 17. März 1970 ihr erstes Veto eingelegt haben, haben sie das Veto weitaus häufiger genutzt als jedes andere ständige Mitglied des UN-Sicherheitsrats.
Am häufigsten haben die USA Beschlüsse blockiert, die ihrer Meinung nach gegen die Interessen Israels gerichtet waren.¹⁰ So haben die USA allein seit Beginn des aktuellen israelischen Krieges gegen den Gazastreifen (zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Artikels) mindestens dreimal ihr Veto eingelegt; in allen drei Fällen handelte es sich um Resolutionen, in denen die USA ihr Veto einlegten, als ein Ende der grausamen Behandlung der Bevölkerung des Gazastreifens durch Israel gefordert wurde.¹¹ Trotz mehrheitlicher Zustimmung in allen drei Fällen konnten die Resolutionen nicht verabschiedet werden, weil die USA ihr Veto einlegten.

Was bedeutet das für die UN?
All dies hat die Legitimität der UN und ihres Sicherheitsrates in Frage gestellt. Politische Führer haben eine Reform gefordert. So kritisierte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan das Veto der USA und fragte im Dezember 2023: »Ist das Gerechtigkeit?«.¹² Seitdem hat sich die Lage in Gaza weiter verschlechtert. Sogar andere Mitglieder des Sicherheitsrats haben Amerikas Veto gegen einen Waffenstillstand in Gaza kritisiert; China erklärte im Mai, die USA hätten im Grunde »grünes Licht für das anhaltende Gemetzel« gegeben.¹³

Auch geistliche Führer haben sich zu Wort gemeldet. So erklärte Seine Heiligkeit Mirza Masroor Ahmad (aba), das weltweite Oberhaupt der Ahmadiyya Muslim Gemeinschaft, auf dem Friedenssymposium in London Anfang März dieses Jahres, dass »die Vereinten Nationen zu einem schwachen und fast machtlosen Gremium geworden sind«, in dem »einige wenige dominante Nationen die ganze Macht ausüben« und »die Ansichten der Mehrheit allzu leicht außer Kraft setzen« und dass sie »ihr Veto wie einen Trumpf ausspielen«, ohne Rücksicht auf die Auswirkungen auf andere Länder.¹⁴

Angesichts des anhaltenden Gemetzels im Gazastreifen werden solche Ansichten in der ganzen Welt geteilt. Wenn die Menschen nun so denken, wo bleibt dann die UNO?

Über den Autor: Mansoor Dahri ist Online-Redakteur bei The Review of Religions. Er schloss sein Studium an der UCL mit einem BA in Alten Sprachen ab.

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1. https://www.etymonline.com/search?q=veto#:~:text=1620s%2C%20from%20Latin,the%20magistrates%22%20%5BLewis%5D.

2. https://www.britannica.com/dictionary/veto#:~:text=definition%20of%20VETO-,1%C2%A0,to%20not%20allow%20or%20approve%20something%20(such%20as%20a%20new%20law),-a%20legislative%20veto

3. https://www.britannica.com/topic/United-Nations

4. https://www.britannica.com/topic/United-Nations/Organization-and-administration#:~:text=Principal%20organs,the%20Secretariat.

5. https://www.britannica.com/topic/United-Nations/Principal-organs#:~:text=for%20Israel.-,Security%20Council,Council%20primary%20responsibility%20for%20the%20maintenance%20of%20international%20peace%20and%20security.,-The%20Security%20Council

6. https://www.un.org/securitycouncil/content/current-members#:~:text=Five%20permanent%20members%3A%20China%2C%20France%2C%20Russian%20Federation%2C%20the%20United%20Kingdom%2C%20and%20the%20United%20States%2C%20and%20ten%20non%2Dpermanent%20members%20elected%20for%20two%2Dyear%20terms%20by%20the%20General%20Assembly%20(with%20end%20of%20term%20year)%3A

7. https://press.un.org/en/2022/ga12473.doc.htm#:~:text=The%20veto%20power%20must%20go%20as%20it%20is%20anachronistic%20and%20counterproductive%20to%20the%20goal%20of%20maintaining%20international%20peace%20and%20security%2C%20said%20the%20delegate%20of%20Ghana.

8. https://foreignpolicy.com/2012/01/31/in-defense-of-the-veto-power/#:~:text=Perhaps%20the%20most,a%20recognizable%20form.

9. https://www.securitycouncilreport.org/un-security-council-working-methods/the-veto.php#:~:text=Since%2016%20February%201946%E2%80%94when%20the%20Union%20of%20Soviet%20Socialist%20Republics%20(USSR)%20cast%20the%20first%20veto%20on%20a%20draft%20resolution%20regarding%20the%20withdrawal%20of%20foreign%20troops%20from%20Lebanon%20and%20Syria%20(S/PV.23)%E2%80%94the%20veto%20has%20been%20recorded%20293%20times.

10. https://www.securitycouncilreport.org/un-security-council-working-methods/the-veto.php#:~:text=Since%201970%2C%20the%20US%20has%20used%20the%20veto%20far%20more%20than%20any%20other%20permanent%20member%2C%20most%20frequently%20to%20block%20decisions%20that%20it%20regards%20as%20detrimental%20to%20the%20interests%20of%20Israel.

11. https://research.un.org/en/docs/sc/quick

12. https://www.reuters.com/world/middle-east/turkeys-erdogan-un-security-council-needs-be-reformed-2023-12-09/#:~:text=%22The%20United%20Nations,reformed%2C%22%20he%20added.

13. https://www.bbc.co.uk/news/world-middle-east-68355436#:~:text=China%20has%20sharply,the%20continued%20slaughter%22.

14. https://www.reviewofreligions.org/45046/the-critical-state-of-the-world-what-is-the-blueprint-for-peace/#:~:text=The%20Crippling%20Effects,never%20be%20balanced.